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The Rules of the Game

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Werner Bonefeld (University of York/UK)
Michael Heinrich (HTW Berlin)
Stefanie Hürtgen (Uni Frankfurt), angefragt
Bernd Röttger (Uni Jena)

disktutieren mit TOP B3rlin.

Am 18. März soll der Neubau der Europäischen Zentralbank (EZB) mit einer erweiterten Ratssitzung feierlich eröffnet werden. Tausende Aktivistinnen und Aktivisten aus ganz Europa werden dies zum Anlass nehmen, ein unmissverständliches Signal des Widerspruchs gegen die herrschenden Austeritätspolitiken und Zurichtungen des Kapitalismus zu setzen.
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Brechen wir die Macht der Banken und Konzerne! Auf nach Frankfurt!

10995292_1003841279643899_7525087092238358389_nZum 18. März 2015 ruft unter anderem das Blockupy Bündnis zu Protesten und einer Blockade des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt a.M. auf. Auch aus anderen Ländern, u.a. aus Griechenland, werden DemonstrantInnen anreisen. Aber was kritisieren wir eigentlich an der europäischen Politik? Und warum ist die EZB ein Ziel der Proteste? Was genau ist am 18. März geplant und wie kommen wir von Berlin dahin? Weiterlesen


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Wo bleibt der Widerstand? Linke Antworten auf die deutsche Gleichgültigkeit in der europäischen Krise

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Podiumsdiskussion mit:
Raul Zelik, Schriftsteller und Politikwissenschaftler
Sahra Wagenknecht, MdB DIE LINKE
Alex Demirović, Sozialwissenschaftler

In der Europäischen Union wird neben der katastrophalen Sparpolitik in den „Krisenländern“ auch ein autoritärer EU-Integrationsschub durchgesetzt, der für alle Mitgliedstaaten neoliberale Reformen technokratisch festlegen soll.

Während in Südeuropa linke Bewegungen und Parteien wie Podemos und Syriza dagegen aufbegehren, drückt sich in Deutschland das Gefühl politischer Ohnmacht vor allem über rechtspopulistische Bewegungen wie die AfD und PEGIDA aus. Weiterlesen


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Blockupy presents: Towards a European Spring? Capitalism, resistance, alternatives (20.2. & 23.2.)

10447799_915193795179877_8770543230618091267_nWhile a first wave of anti-austerity protests swept all over Europe from the Arab world in 2011, electoral success of Greek’s Syriza party has recently restored the collective capability to imagine alternative social and political orders. While the trajectory of social change in Greece remains unclear, policies to strengthen the rights of the impoverished classes, migrants and homosexuals have so far kept alive the hope for transformation. At the same time, Podemos is leading polls in Spain, while thousands of European activists under the banner of Blockupy mobilize to bring resistance to the “heart of the European crisis regime”. Blockupy will protest and disrupt the opening celebration of the European Central Bank’s new headquarters – fittingly on the 144th anniversary of the Paris Commune on March 18, 2015. Enough of a reason to ask: are we heading towards a European spring?

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Video: Blockupy-Pressekonferenz vor der EZB

blockupy-pressekonferenz-vor-der-ezb-11.02.2015-bq-300x169Bei einer aktivistischen Pressekonferenz am heutigen Mittwoch vor dem neuen Gebäude der Europäischen Zentralbank in Frankfurt hat das Blockupy-Bündnis seine Pläne für den Aktionstag am 18. März vorgestellt und begründet, warum es an der Mobilisierung festhält. An der Pressekonferenz nahm als Gast auch Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, teil. Weiterlesen


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BLOCKUPY: #18nulldrei – ich nehm mir frei!

block_lehrerTermine

17.03., 15:22h, Blockupy Sonderzug Nach Frankfurt // To Frankfurt 17. März

  • Berlin Ostbahnhof | Abfahrt // Departure 15:52, Gleis // Plattform 6
  • Hannover Hauptbahnhof | Abfahrt // Departure 19:00, Gleis // Plattform 10
  • Göttingen | Abfahrt // Departure 20:35, Gleis // Plattform 7
  • Frankfurt am Main Süd | Ankunft // Arrival 23:48, Gleis // Plattform 8

20h Abfahrt der Busse, O2 World

18.03., Transnationale Aktionen gegen die EZB-Eröffnung, Frankfurt/ Main

Rückfahrt nach Berlin // Return to Berlin 18. März

  • Frankfurt am Main Süd | Abfahrt // Departure 22:25, Gleis // Plattform 8
  • Göttingen | Ankunft // Arrival 01:27, Gleis // Plattform 4
  • Hannover Hauptbahnhof | Ankunft // Arrival 03:08, Gleis // Plattform 4
  • Berlin Ostbahnhof | Ankunft // Arrival 06:19, Gleis // Plattform 3

22h Abfahrt der Busse


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10.02. The economics and politics of managing the euro crisis – A critical overview

The European debt crisis is in its sixth year now and most problems still haven’t been resolved. The seemingly unavoidable austerity measures imposed by the Troika on countries like Greece, Spain, Portugal and others have rather turned the public debt crisis into a twin crisis of persistently high public debt ratios and a deep social crisis with exploding unemployment rates, increasing poverty, homelessness, exclusion from health provision and the rise of right-wing and fascist movements.
But is there really no alternative to austerity? What is the political dimension behind technical economic measures that supposedly can only be properly appreciated by experts? And in what way is the euro crisis linked to the long-term project of European monetary integration?
Join the lecture if you are interested in discussing some answers to these questions!

Speakers:
– Prof Dr Eckhard Hein
– Prof Dr Trevor Evans
Professors of Economics at the Berlin School of Economics and Law, Researchers at the Institute for International Political Economy Berlin

# Veranstaltungszeit: 10.02.2015, 18-20h

# Veranstaltungsort:HWR Berlin, Room B 2.20 (old library), Badensche Straße 50-51, Berlin

Veranstaltet von der Blockupy Plattform Berlin

 


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Gelebte Demokratie ist gemeinnützig – jetzt hier unterschreiben!

attac gemeinDas Finanzamt Frankfurt hält das globalisierungskritische Netzwerk Attac für zu politisch, um gemeinnützig zu sein. Dem widersprechen wir!

Wir fordern die Finanzverwaltung in Hessen auf: Nehmen Sie den Bescheid, mit dem Attac die Gemeinnützigkeit entzogen wird, zurück! Attac leistet wichtige Bildungs- und Aufklärungsarbeit, die nicht durch eine einseitig enge Auslegung der gesetzlichen Grundlage, der Abgabenordnung, behindert werden darf.

Und es geht nicht nur um Attac. Auf Bundesebene muss das Gemeinnützigkeitsrecht modernisiert werden, um Rechtssicherheit zu schaffen und klarzustellen, dass kritisches zivilgesellschaftliches Engagement für eine soziale, ökologische und demokratische Gesellschaft als gemeinnützig anzuerkennen ist!

Unterstützen Sie uns dabei mit Ihrer Unterschrift!

Begründung:
Der Entzug der Gemeinnützigkeit für Attac ist ein Schlag ins Gesicht engagierter Bürgerinnen und Bürger, die sich für eine gerechte, soziale und demokratische Gesellschaft einsetzen. Ihr Engagement wird abgewertet und infrage gestellt!

Organisationen wie Attac – getragen von Zehntausenden Menschen – gehören zu einer lebendigen Zivilgesellschaft. Sie setzen wichtige Themen auf die Agenda, erheben ihre Stimme und wirken als notwendiges Korrektiv, indem sie das Gemeinwohl gegenüber Einzelinteressen aus Wirtschaft und Politik verteidigen.

Viele Attac-Themen sind mittlerweile Gemeingut geworden – gegen heftigen Widerstand der Etablierten. Beispiele sind der Einsatz für eine Finanztransaktionssteuer oder die Skandalisierung von Steuertricks international agierender Konzerne. Das alles und vieles mehr ist gemeinnützig!

Das zu verneinen wäre ein Angriff gegen eine aufgeklärte, mündige Zivilgesellschaft – werden doch hierzulande Lobbyvereine wie das Atomforum oder der Förderverein Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft als gemeinnützig anerkannt. Andere Lobbyorganisationen großer Konzerne gelten als Berufsverbände: Beiträge an sie können als Betriebsausgaben vollständig von der Steuer abgesetzt werden.

Diese Ungleichbehandlung macht deutlich: Die Finanzverwaltung hat ausreichend rechtlichen Spielraum, gesellschaftliches Engagement wie das von Attac als gemeinnützig anzuerkennen – gestern, heute und auch morgen!

Jetzt unterschreiben!